Dezember 2019

. KW 52/2019: 23.12. - 28.12.

Ignorierter Krieg: Die letzte Kolonie Afrikas
Vergessener Konflikt zwischen Marokko und dem Volk der Sahrauis. Schwindende Hoffnung auf friedliche Lösung. Ein Besuch in Westsahara, Camp Rabouni
Von Paul Huemer - junge Welt (28.12.)

Krise des Völkerrechts?
Was als Legitimationsproblem oder Krise des Völkerrechts beklagt wird, ist in Wahrheit eine Krise des internationalen Systems und der politischen Kultur der Staaten - Teil 2
von Norman Paech - Telepolis (27.12.)

Deutschland auf (Führungs-)Kurs
NATO-Großverbände gegen Russland
von Jürgen Wagner - Telepolis (26.12.)

Putin: Russland ist führend bei Hyperschallwaffen
Im Kalten Krieg habe die Sowjetunion immer die USA waffentechnisch aufholen müssen, jetzt sei Russland mit Hyperschallwaffen überlegen, die bestehende und künftige Raketenabwehrsystem nutzlos machen würden
von Florian Rötzer - Telepolis (26.12.)

Oh wie schön ist Panama
Vor 30 Jahren marschierten die USA in Panama mit "eingebetteten Journalisten" ein
von Markus Kompa - Telepolis (25.12.)


Ende der Straflosigkeit für Kriegsverbrechen in Palästina in Sicht
Der Internationale Strafgerichtshof hat Ermittlungen zur Lage in den Palästinensergebieten angekündigt. Die Untersuchung soll sich auf mögliche Kriegsverbrechen erstrecken und könnte bereits 2020 beginnen.
Von Andreas Zumach - taz / Lebenshaus Schwäbische Alb (24.12.)

Afrika und BRD: Hauptsache, »Sicherheit«
Grenzen zwischen Militärintervention, Repression und Entwicklungsprojekten verschwimmen (Jahresrückblick 2019)
von Jörg Goldberg - junge Welt (24.12.)

NATO: Durchmarsch Richtung Osten
»Defender Europe 20«: Größte Truppenverlegung von US-Militärs seit mehr als einem Vierteljahrhundert. Deutschland wird »logistische Drehscheibe«
von Jörg Kronauer - Telepolis (24.12.)

Nordsyrien: Keine internationale humanitäre Hilfe in Sicht
Der Krieg der Türkei gegen die kurdische Selbstverwaltung: 300.000 Binnenflüchtlinge, Bedrohung durch IS-Schläferzellen und den von der Türkei finanzierten Dschihadistenmilizen
von Elke Dangeleit - Telepolis (23.12.)

Drohnenmacht Türkei
Lange Jahre haben nur die USA, Israel und Großbritannien Kampfdrohnen eingesetzt. Jetzt liegt die Türkei bei der alltäglichen Nutzung und dem Verkauf der Waffen vorn.
von Matthias Monroy - Telepolis (23.12.)

Pipeline No, NATO No
Trump bittet zum Austritt aus der NATO
von Uli Gellermann - Raionalgalerie (23.12.)

Die Domestizierung der Friedensforschung
Paradigma für die neoliberale Gleichschaltung der Wissenschaft?
von Werner Ruf - Nachdenkseiten (22.12.)

. KW 51/2019: 15.12. - 21.12.

Deutschland: Machtkampf um die Waffenschmiede Heckler & Koch
Eine Luxemburger Holding mit Vermögen in einer Steueroase will die Waffenschmiede Heckler & Koch erwerben. Nun ringen die Großaktionäre des Rüstungskonzerns um Einfluss. Die Hauptversammlung der Aktionäre war von einem Machtkampf geprägt.
von Susan Bonath - RT Deutsch (20.12.)

Russland: Viereinhalb Stunden mit Wladimir Putin
Der russische Präsident hielt seine 15. Pressekonferenz für Journalisten aus dem In- und Ausland ab. Der Kreml-Chef warb für Kompromisse, im Land und weltweit.
von Ulrich Heyden - Telepolis (20.12.)

Europäische Werte
EU-Flüchtlingsabwehr: Mehr Tote im Mittelmeer als auf allen anderen Fluchtrouten weltweit. Kirchen gehen in Opposition
German Foregin Policy (20.12.)

Testmobilmachung gen Osten (II)
Bundeswehr und US-Streitkräfte bereiten sich auf Großmanöver gegen Russland Anfang 2020 vor
German Foreign Policy (19.12.)

EU: Das Kriegs-Projekt
Die EU betreibt eine aggressive Spannungspolitik. Exklusivabdruck aus „Die Europäische Union — sozial und völkerverbindend?“
von Werner Rügemer - Rubikon (19.12.)

EU: Milliarden in Sicht
Das Tauziehen um den EU-(Militär-)Haushalt geht in die heiße Phase
von Jürgen Wagner - IMI-Standpunkt (19.12.)

USA: Die schützende Hand des Präsidenten
Trumps Einsatz für Kriegsverbrecher sendet ein deutliches Zeichen
von Dominik Wetzel - Telepolis (19.12.)

"Belarus' Platz in Europa"
Belarus und Russland verhandeln über engere Integration - zum Unwillen Berlins
German Foreign Policy (18.12.)

Türkei schafft Fakten für ihre Annexion von Teilen Nordsyriens
Wie in Afrin im Nordwesten Syriens baut die Türkei eine Mauer um die von ihr besetzten Gebiete im Nordosten
von Elke Dangeleit - Telepolis (17.12.)

Transatlantische Rivalen (II)
USA suchen deutsche Wirtschaftsbeziehungen zu ihren Gegnern zu zerschlagen.
Stichworte: Streit um Iran - Streit um Nord Stream 2 - Streit um Huawei - Streit um Daimler - Kriegsfähig - Gegensanktionen
German Foreign Policy (17.12.)

Frontex stationiert Langstreckendrohnen im Mittelmeer

Für zunächst zwei Jahre sucht die EU-Kommission einen Betreiber großer Drohnen von Flughäfen in Malta, Italien oder Griechenland. Die Anforderungen dürften zu einem Wettkampf von Anbietern aus den USA und Israel führen.
von Matthais Monroy - Telepolis (17.12.)

Türkei: Pentagon reagiert auf Erdoğans Incirlik-Drohung
Der türkische Staatspräsident hatte die Amerikaner in einem Fernsehinterview gewarnt, man könne US-Militärbasen auf türkischem Boden schließen und "den Genozid an den Indianern anerkennen"
von Peter Mühlbauer - Telepolis (17.12.)

Der Frieden im Baltikum wird durch die NATO bedroht!
Immer wieder taucht in den Medien das Märchen auf, die baltischen Staaten werden von Russland bedroht. Viele von ihnen steigern sich zu der Behauptung, Moskau beabsichtige einen Einmarsch und eine Okkupation der drei Länder.
von Anton Latzo - RT Deutsch (16.12.)

Syrien: Wirtschaftskrieg - eine andere Art von Krieg
Völkerrechtswidrig: Einseitige Wirtschaftssanktionen gegen Syrien durch die USA und die EU
Von Karin Leukefeld - junge Welt (16.12.)

Syrien: OPCW in Erklärungsnot - WikiLeaks veröffentlicht geheime Dokumente zu Giftgas in Syrien
Der Skandal um die Organisation für das Verbot der chemischen Waffen (OPCW) zum angeblichen Giftanschlag in Duma nimmt immer größere Ausmaße an. Ein neuer Leak zeigt, dass der Abschlussbericht der Organisation gar nicht auf den Untersuchungen des OPCW-Teams beruhte.
RT Deutsch (16.12.)

US-Verteidigungsetat 2020 steigt auf 735 Milliarden US-Dollar
Der zwischen Senat und Repräsentantenhaus erzielte Kompromiss sieht u.a. den Bau von taktischen Atomwaffen, die Verpflichtung zur Nato und die Aufstockung der European Deterrence Initiative auf fast 7,5 Milliarden vor
von Florian Rötzer - Telepolis (16.12.)

. KW 50/2019: 8.12. - 14.12.

USA - China: Instrumentalisierung der Menschenrechte - Teil 1
Der Handelskrieg wird begleitet von einer massiven Propaganda gegen China. Welche Rolle spielen die Uiguren?
von Bulgan Molor-Erdene - Telepolis (14.12.)

USA und Russland: Wirtschaftskrieg eröffnet
US-Repräsentantenhaus verabschiedet Sanktionen gegen »Nord Stream 2«. Bundesregierung erklärt »Bedauern«
von Reinhard Lauterbach - junge Welt (13.12.)

EU bereitet globales Sanktionsregime vor
Die EU bereitet ein neues Sanktionsregime vor und will angebliche oder tatsächliche Menschenrechtsbrecher weltweit mit Zwangsmaßnahmen überziehen. Vorbild sind zwei US-Sanktionsgesetze.
German Foreign Policy (12.12.)

Das Atomgrab der USA bricht auf – Ozean in Gefahr
In einem Bunker auf den Marshall-Inseln lagern die USA Atommüll, der bald den Ozean verseuchen könnte. Niemand will zuständig sein.
von Tobias Tscherrig - Infosperber (12.12.)

USA - Russland: "Sanktionen aus der Hölle"
Washington plant neue Russland-Sanktionen - Wie die Iran-Sanktionen - Deutsche Milliardeninvestitionen - Gegen Nord Stream 2 - Euro statt Dollar
German Foreign Policy (11.12.)

Londoner NATO-Gipfel: Weder „obsolet“ noch „hirntot“ – sondern auf Kriegskurs
von Walter Listl - ISW (10.12.)

Russland-Ukraine: Normandie-Treffen in Paris: Ein neuer Versuch für den Frieden in der Ost-Ukraine
Nach drei Jahren Pause gibt es jetzt wieder einen direkten Dialog zwischen Kiew und Moskau – und konkrete Vereinbarungen
von Ulrich Heyden - Nachdenkseiten (10.12.)

USA und NATO üben mit Defender-Europe 20 einen Krieg mit Russland
Nächstes Jahr wird die Verlegung einer US-Division nach Europa mit der Drehscheibe Deutschland geprobt - die größte Militärübung seit 25 Jahren. Was die Bevölkerung bei einem Kriegsfall zu erwarten hat, wird lieber nicht thematisiert
von Florian Rötzer - Telepolis (10.12.)

Die westliche Rüstungsgemeinschaft
SIPRI dokumentiert führende Rolle des Westens in der globalen Aufrüstung
German Foreign Policy (10.12.)

USA: Enthüllungen zum Afghanistan-Krieg: „Im Krieg mit der Wahrheit“
Die Regierung hat die Öffentlichkeit seit Beginn des Afghanistan-Krieges belogen. Auch die deutsche Regierung hat dies 18 Jahre lang getan, wie Unterlagen zeigen, deren Freigabe eine US-Zeitung erstritten hat.
Thomas Röper - Anti-Spiegel (9.12.)

Bericht zum IMI-Kongress: Militärischer BUMMER
Wie Amazon, Max-Planck Gesellschaft und die deutschen Autokonzerne gemeinsam die Bundeswehr zur "Facebook-Armee" hochrüsten wollen
von Olaf Arndt - Telepolis / IMI-Bericht (9.12.)

. KW 49/2019: 2.12. - 7.12.

NATO: Weiter auf Expansionskurs
Am 70. Geburtstag der NATO schwören die Staats- und Regierungschefs das Bündnis auf Konfrontation mit Russland und China ein. Interview mit MdB Alexander Neu
von Karin Leukefeld - Rubikon (7.12.)

NATO: Militärbündnis zwischen “hirntot” und Wiederbelebung
Zum 70. NATO-Jubiläumsgipfel unter Misstönen
Von Elmar Klink - Lebenshaus Schwäbische Alb (7.12.)

Tschetschenenmord: Lawrow vergleicht Vorgehen Berlins mit dem im Fall MH17
Moskau kündigt nach Ausweisung von Diplomaten Antwortmaßnahmen an, lässt aber Ausgestaltung offen
von Peter Mühlbauer - Telepolis (6.12.)

Deutschlands Interventionsbilanz (III)

Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr: mehr zivile Opfer denn je
German Foreign Policy (6.12.)

Militärstützpunkte: Giftspritzer in Uniform
Toxische Löschmittel bei der Bundeswehr: Sachsen-Anhalts Landesregierung kann belastetes Trinkwasser nicht ausschließen
Von Susan Bonath - junge Welt (5.12.)

Zivilgesellschaft: Bedrohte Grundrechte durch Instrumentalisierung des Antisemitismusvorwurfs
Der Kampf um Meinungsfreiheit und für die Gemeinnützigkeit von Organisationen, die gegen Rechtsextremismus kämpfen
von Annette Groth - Telepolis (5.12.)

NATO: Aufrüstung trotz Streit
Ungeachtet heftiger innerer Auseinandersetzungen erhöht die NATO ihre Einsatzbereitschaft, steht vor ihrer nächsten Erweiterung und nimmt China als neue "Herausforderung" ins Visier.
German Foreign Policy (5.12.)

Afghanistan: Von Puppenregimen und anderweitigen Entwicklungen
US-Präsident Donald Trump stattete seinen Truppen in Afghanistan zu Thanksgiving einen Besuch in der Militärbasis Bagram ab. Vor Ort war auch der gegenwärtige afghanische Präsident Ashraf Ghani, der endlich sein langersehntes Treffen mit Trump bekam.
von Emran Feroz - Nachdenkseiten (4.12.)

Chinas Vision für die Zukunft: "Give Peace a Chance"
Der Wirtschaftswissenschaftler und geopolitische Analyst Peter Koenig untersucht die weltpolitischen Zielsetzungen Chinas.
Deutsche Übersetzung: Luftpost (4.12.)

NATO-Kriterien: Versteckte Rüstungsausgaben
Für die Bundesregierung ist es überaus attraktiv, immer mehr Posten in andere Haushalte zu verschieben, sie aber bei der NATO dennoch anzumelden
von Jürgen Wagner - Telepolis (4.12.)

NATO: Trump und Macron haben "das Gefühl, dass wir mit Russland zurechtkommen können"
Auf dem NATO-Gipfel in London hat der US-Präsident einen neuen Abrüstungsvertrag in Aussicht gestellt
von Peter Mühlbauer - Telepolis (4.12.)

Rechte Netzwerke in der Bundeswehr: Alles nur Problemfälle
Faschisten tummeln sich nicht nur im Kommando Spezialkräfte der Bundeswehr. Neue Belege für Netzwerke von Behörden und extrem Rechten
von Marc Bebenroth und Arnold Schölzel - junge Welt (3.12.)

Türkei: Erdogans internationale Jagd auf Oppositionelle
Aus Deutschland kommt behördliche Hilfe
von Elke Dangeleit - Telepolis (3.12.)

Bolivien: Neuwahlen im März 2020, Ultrarechter will Evo Morales beerben
Ex-Chef des Bürgerkomitees von Santa Cruz tritt an. Auch Carlos Mesa lässt sich aufstellen. Debatten in "Bewegung zum Sozialismus"
von Vilma Guzmán, Marta Andujo - amerika21 (3.12.)

Russland - China: Gegenseitiger Vorteil
Gasleitung »Sila Sibiri« und mehr: Partnerstaaten starten wichtige Infrastrukturprojekte
von Reinhard Lauterbach - junge Welt (2.12.)

Deutschland - Frankreich: K. o. für den Frieden
Macron gegen Trump
von Uli Gellermann - Rationalgalerie (2.12.)

EU: Ein Friedensprojekt oder kriegstreibende Union?
Will man sich von der heutigen EU ein realistisches Bild machen und heutige Probleme und Konflikte verstehen, lohnt es sich, einen kurzen Blick auf die Geschichte Europas zu werfen.
von Walter Listl - ISW (2.12.)

Aktuelles aus Online-Medien

Friedenspolitische Berichte und Analysen (bis 19.2.)

Standpunkte in der Friedensbewegung (bis 18.2.)

Medienkritik (bis 17.2.)

PDF-Materialien (bis Feb. 2020)


Aktuelles vom Bundesausschuss Friedensratschlag

Friedensjournal Nr. 1/2020: Statt Kriegsvorbereitung: Kooperation mit Russland!

Das Buch zum Friedensratschlag 2018

 

Aktuelles aus Online-Medien

Friedenspolitische Berichte und Analysen (bis 19.2.)

Standpunkte in der Friedensbewegung (bis 18.2.)

Medienkritik (bis 17.2.)

PDF-Materialien (bis Feb. 2020)


Aktuelles vom Bundesausschuss Friedensratschlag

Friedensjournal Nr. 1/2020: Statt Kriegsvorbereitung: Kooperation mit Russland!

Das Buch zum Friedensratschlag 2018